Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
#EuropeUnited gegen Desinformation
Heraufbeschworene „Shitstorms“ sind ein Mittel der bewussten Desinformation im Internet, © dpa Themendienst
Desinformation, weithin auch als “Fake News“ bekannt, und die Frage, wie Europa eine gemeinsame Antwort auf diese Herausforderung finden kann, beschäftigen das Auswärtige Amt und die gesamte EU.
Desinformation ist in aller Munde, in Zeitungen, Online und in den Nachrichten wird von Bots und Trollen gesprochen. Doch es geht weit darüber hinaus – Desinformation wird genutzt, um Spannungen in unseren Gesellschaften zu vertiefen, um den eigenen Einfluss zu verstärken und das zulasten unserer Bevölkerungen. Diese Herausforderung kann nur gemeinsam gemeistert werden. Daher haben der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) und die Europäische Kommission in Kooperation mit den Mitgliedstaaten einen Aktionsplan gegen Desinformation erarbeitet und nun vorgelegt. In ihm werden Maßnahmen beschrieben, wie die EU und die Mitgliedstaaten ihr Engagement gegen Desinformation ausbauen werden. Der Europäische Rat hat am 13.12.2018 diesen Aktionsplan angenommen.
Was ist eigentlich Desinformation?
Haben Sie schon einmal über den Rand ihrer Echo-Blase geschaut? Sind Ihnen auch die vielen Twitter-User aufgefallen, deren Handle aus einer zufälligen Aneinanderreihung aus Buchstaben und Ziffern besteht? Wissen Sie, wie man die umgekehrte Bildersuche im Internetbrowser verwendet? Wenn Sie diese Fragen mit „Ja“ beantworten können, dann haben Sie sich bewusst oder unbewusst schon einmal mit Aspekten von Desinformation beschäftigt.
Desinformation wird derzeit in vielen Ländern intensiv diskutiert. Ob es sich um den Einsatz von Bot-Netzwerken handelt, um Troll-Fabriken oder sog. deep fakes (welche maschinelles Lernen und künstliche Intelligenz zur Verfälschung von Bildern und Videos nutzen) – mit diesen und noch weiteren Phänomenen müssen sich Regierungen auseinandersetzen. Desinformation macht sich solche Technologien zu Nutze, um gesellschaftliche Spannungen zu vertiefen und so den eigenen Einfluss zu vergrößern. Vor allem im Vorfeld von Wahlen könnte Desinformation dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger keine informierten Entscheidungen mehr treffen können, sondern stattdessen durch gezielte Falschinformationen in eine Richtung gelotst werden.
Deshalb beschäftigen sich nicht nur das Auswärtige Amt und andere Stellen in der Bundesregierung mit dem Thema. Innerhalb der Europäischen Union findet ein reger Austausch dazu statt, wie man diesem Phänomen begegnen kann. Bereits im Mai hat die EU Kommission in ihrer Mitteilung zu „Bekämpfung von Desinformation im Internet: ein europäisches Konzept“ den Grundstein für eine Reaktion der EU gelegt und nun einen Aktionsplan gegen Desinformation präsentiert.
Aktionsplan gegen Desinformation
Im Aktionsplan wird zuallererst deutlich gemacht, dass versehentliche Fehler bei der Berichterstattung, Satire und Parodien oder eindeutig gekennzeichnete parteiliche Nachrichten oder Kommentare keine Desinformation sind. Es wird außerdem klargestellt, dass Desinformation nicht auf Kosten der freien Meinungsäußerung begegnet oder mit gleichen Mittel zurückgeschlagen wird. Stattdessen sollen die Anstrengungen der EU und der MS in folgenden Kernbereichen verstärkt werden: Besseres Erkennen von Desinformation, koordinierte Reaktion, Zusammenarbeit mit Online-Plattformen und Industrie sowie Steigerung von Bewusstsein und Stärkung der Bürger.
Silvio Gonzato, Direktor für Strategische Kommunikation des EAD, beschreibt, was der Aktionsplan für die Europäische Union bedeutet:
Die Meinungsfreiheit und unser Vermögen, freie und informierte Entscheidungen zu treffen, sind in Gefahr. Desinformationskampagnen, die ihren Ursprung in Drittstaaten haben, und das einzige Ziel verfolgen, soziale Konflikte zu schüren, Wahlen zu manipulieren und das Vertrauen in die Demokratie zu zerstören, müssen uns als öffentliche Institutionen befassen.
Strategische Kommunikation
Der Aktionsplan hat also unter anderem das Ziel, die EU selbst sowie ihr Engagement besser zu vermitteln. Dafür soll die eigene, aktive Strategische Kommunikation der EU ausgebaut werden.
Auch um die EU dabei zu unterstützen, arbeitet das Auswärtige Amt an einer Ausweitung und weiteren Professionalisierung seiner Kommunikation sowohl online als auch offline. Dabei setzt das Auswärtige Amt nicht auf die Richtigstellung einzelner Falschmeldungen (das sogenannte „debunking“), sondern will Außenpolitik besser verständlich, zielgruppengerechter und effektiver vermitteln. Bürgerinnen und Bürger müssen darüber informiert werden, wie die EU funktioniert und was sie für jeden Einzelnen leistet, um ein realistisches Bild zu erhalten und sich dann ihre eigene Meinung bilden zu können. Wie in anderen Politikfeldern auch ist hierbei ein allein nationalstaatliches Engagement nicht ausreichend. Die EU muss sich dieser Herausforderung gemeinsam annehmen, um Desinformation den Boden zu entziehen, der Spaltung unserer Gesellschaften entgegenzuwirken und so unsere Demokratie zu stärken. Dieser Grundsatz wurde bereits in der Entstehung des Aktionsplans verwirklicht.
Silvio Gonzato, Direktor für Strategische Kommunikation des EAD:
Die vielen Diskussionen mit allen Mitgliedstaaten, aber auch mit all den Experten aus Forschung und Zivilgesellschaft, haben uns geholfen, ein gemeinsames europäisches Problemverständnis zu stärken und eine europäische Antwort zu formulieren.
Mehr zur Strategischen Kommunikation im Auswärtigen Amt
Lesen Sie unseren Artikel „Außenpolitik strategisch kommunizieren“.
Oder lassen Sie sich von unserem Beauftragten für Strategische Kommunikation Andreas Kindl im „Podcast vom Posten“ etwas über unsere Arbeit erzählen.
Weitere Informationen zum Aktionsplan auf den Seiten des EAD
Der Aktionsplan auf Deutsch, Englisch und Französisch ist hier abrufbar.
Fragen und Antworten zum Aktionsplan sind hier zu finden.